Text / Diakonie Schweiz

Der Bundeshaushalt 2018 schliesst mit einem Überschuss von fast drei Milliarden Franken ab. Dies sei nicht zuletzt das Resultat eines Sparprogramms im Umfang von mehreren hundert Millionen Franken, allein ein Viertel davon zu Lasten der Entwicklungszusammenarbeit, so die Caritas in einer Medienmitteilung. Die Schweiz erziele also Überschüsse mit Einsparungen bei den Ärmsten. Dies müsse sich ändern. Eine deutliche Aufstockung der Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit und die Humanitäre Hilfe sei nötig und möglich.

Der Bund nehme seine eigenen Ziele und Vorgaben nicht ernst, so die Caritas. So belaufe sich der finanzielle Rückstand gegenüber dem 2016 beschlossenen Rahmenkredit für die Entwicklungszusammenarbeit gegen eine Milliarde Franken. Im Budget 2019 werde das mehrmals vom Parlament beschlossene Ziel, 0,5% des Bruttoinlandsproduktes für die Entwicklungszusammenarbeit aufzuwenden, um fast 350 Millionen verfehlt.

Caritas fordert den Bund auf, mit dem aktuellen Überschuss den Finanzierungsrückstand aufzuholen. Dazu sei für das Jahr 2020 eine zusätzliche Milliarde Franken zu budgetieren. Ausserdem müssten die Mittel für die Entwicklungszusammenarbeit auf ein Prozent des Bruttoinlandsproduktes erhöht werden. Die Schweiz müsse sich auch aus wohlverstandenem Eigeninteresse stärker engagieren, so die Caritas. Die finanzielle Lage des Bundes zeige, dass dies auch problemlos möglich sei.